Ute Schaeffer:
Einfach nur weg

Ein Faktenblatt über unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Schaeffer_Einfach nur weg

Nach Deutschland kamen im Jahr 2015 über 30.000 unbegleitete Jugendliche. Zwölf von ihnen lässt die stellvertretende Direktorin der DW-Akademie Ute Schaeffer in ›Einfach nur weg‹ zu Wort kommen. Sie schildert deren tragische Schicksale, erklärt politische Hintergründe und die Ursachen, die die jungen Menschen aus ihrer Heimat trieben. In einem Faktenblatt über unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, gibt sie einen Überblick über die aktuelle Lage und beantwortet offene Fragen.

Faktenblatt: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Der Bundesfachverband für Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge schätzt, dass in 2015 mehr als 30.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2014. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums haben 11.000 unbegleitete Minderjährige einen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt. Europaweit ist der Trend ähnlich: Zwischen Januar und September 2015 war jeder Dritte aller Asylsuchenden in der Europäischen Union minderjährig. Die Hälfte dieser Kinder stammte aus Syrien, Afghanistan und dem Irak.

Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge macht Deutschland seine Türen schneller und bereitwilliger auf als für Erwachsene. Wenn die Jugendlichen in Deutschland angekommen sind, werden sie von rund 600 Jugendämtern in Obhut genommen – dort, wo sie sich melden oder wo sie aufgegriffen werden. In Clearingverfahren klären die Behörden den künftigen Aufenthaltsort, kümmern sich um die medizinische Versorgung, die Vormundschaft und mögliche Anschlusshilfen. Allerdings ist dieses Verfahren nicht einheitlich: Der Bundesverband für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge berichtet von »erheblichen Unterschieden« in der Betreuung. Weil die Jugendhilfe kommunal organisiert ist, obliege es den zuständigen Ämtern, wie sie verfahren.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen meldet, dass etwa die Hälfte aller Flüchtlinge weltweit minderjährig sei. Die weite Reise nach Europa und auch nach Deutschland aber schaffen nur verhältnismäßig wenige. 2015 zählte das Bundesfamilienministerium allein in Deutschland 300.000 minderjährige Flüchtlinge – viele davon kamen mit ihren Eltern.

Nach dem Gesetz gilt für die Gruppe der jungen unbegleiteten Flüchtlinge ein besonderer Schutz, sie werden im Rahmen der Jugendhilfe intensiver begleitet als erwachsene Flüchtlinge. Sie bekommen einen Vormund und werden in Einrichtungen für Jugendliche oder in Familien untergebracht. Bis zum März 2016 nahmen in Deutschland 70.000 minderjährige Flüchtlinge die Angebote der Jugendhilfe in Anspruch.

Was passiert, wenn ein jugendlicher Flüchtling in Deutschland ankommt?

Die unbegleitet einreisenden Kinder und Jugendlichen werden zunächst von den Jugendämtern aufgenommen und betreut. Das Durchschnittsalter der Jugendlichen, die zu uns kommen, lag 2014 bei knapp 16 Jahren. Die 16- und 17-Jährigen machen zwei Drittel aller Inobhutnahmen aus.

Die Mädchen sind klar in der Unterzahl: 92 Prozent der asylsuchenden unbegleiteten Minderjährigen, die 2014 Deutschland erreichten, waren männlich.

Weil nur Minderjährige Anspruch auf Leistungen der Jugendhilfe haben, kommt der Feststellung ihres Alters zentrale Bedeutung zu. Jugendliche Flüchtlinge sind aufgrund der intensiveren Betreuungsangebote der Jugendhilfe teurer für den deutschen Steuerzahler. In einigen Kommunen werden umstrittene ärztliche Untersuchungen zur Alterseinschätzung durchgeführt, wenn Zweifel am angegeben Alter der Jugendlichen bestehen. So wurden 2014 in Hamburg mehr als zwei Drittel der neu angekommenen Jugendlichen für volljährig erklärt – für sie fallen demnach nicht die teureren Leistungen der Jugendhilfe an.

Woher kommen die meisten minderjährigen Flüchtlinge?

Die größte Gruppe unter den minderjährigen Flüchtlingen machten 2015 Jungen und Mädchen aus Afghanistan aus, gefolgt von Jugendlichen aus Syrien, Eritrea, Somalia und dem Irak.

In der Praxis werden die Fälle von Syrern und Eritreern bevorzugt und relativ schnell geprüft. Bei allen anderen Jugendlichen dauert die Prüfung des Einzelfalls sehr viel länger. Das gilt auch für Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten wie Afghanistan, dem Irak oder Somalia.

Derzeit gibt es die Tendenz, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu verlängern. Diese variiert übrigens von einem europäischen Land zum anderen. So gehören in Deutschland beispielsweise die afrikanischen Staaten Ghana und Senegal zu den sicheren Herkunftsländern. »Sicher« – dieses Prädikat erhält ein Land, wenn dort keine Verfolgung vom Staat ausgeht. Über individuelle Verfolgung, individuelle Bedrohung an Leib und Leben, zum Beispiel durch Gewalt oder sexueller Ausbeutung, sagt dieser Begriff nichts aus. Dennoch wird das individuelle Schicksal von Flüchtlingen aus diesen sogenannten »sicheren« Herkunftsländern häufig weniger gründlich geprüft.

Wie wirken sich die aktuellen Änderungen des Asylgesetzes auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus?

Durch die Änderung des Jugendhilferechts werden auch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge seit November 2015, genauso wie Erwachsene, gleichmäßig auf die Bundesländer verteilt. Die Länder sind verpflichtet, bis Januar 2016 entsprechende Strukturen zu schaffen.

Angebote der Kinder- und Jugendhilfe werden für Flüchtlinge geöffnet. Zudem wurde das Aufenthaltsrecht geändert: Abschiebungen sollen künftig nicht mehr angekündigt werden. Bisher konnten Betroffene mit einem Eilantrag versuchen, die Abschiebung weiter aufzuschieben – zum Beispiel weil sie posttraumatisch belastet sind oder medizinischer Behandlung bedürfen. Wenn die Abschiebung nicht mehr angekündigt wird, ist das in der Praxis nicht mehr möglich.

Der Familiennachzug für Eltern soll grundsätzlich möglich bleiben, für alle anderen Familienangehörigen gilt er jedoch nicht.

Müssen alle minderjährigen Flüchtlinge in Deutschland Asyl beantragen?

Nein, anders als Erwachsene müssen die Minderjährigen nicht zwangsläufig Asyl beantragen. Um zumindest vorläufig in Deutschland bleiben und die Angebote der Jugendhilfe nutzen zu können, kann auch eine Duldung beantragt werden. Sobald sie volljährig sind, muss jedoch in den meisten Fällen Asyl beantragt werden, da sonst die Abschiebung droht: Nur wer zu dem Zeitpunkt schon einige Jahre hier ist oder es in die Berufsausbildung geschafft hat, oder bei wem eine schwere Erkrankung vorliegt – der kann nach dem 18. Geburtstag auch ohne Asylantrag eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, dazu weiter unten mehr.

Haben wir einen Überblick, wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Europa registriert sind?

Den haben wir nicht. Europaweit gibt es keine systematische Registrierung von unbegleiteten Minderjährigen, die auf der Flucht sind. Registrierungen und die Aufnahme von Personalien erfolgen während einer Flucht oft mehrfach, die Daten werden innerhalb Europas nicht abgeglichen. Deshalb gibt es keine validen Zahlen.

Wie viele der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge dürfen bei uns bleiben?

Mit 80 bis 90 % hat diese Gruppe eine sehr hohe Anerkennungsquote, sofern ihr Antrag vor dem 18. Geburtstag entschieden
wird. Je jünger jemand ist, desto höher ist seine Chance auf einen dauerhaften Aufenthalt. Wer jedoch 17 ist oder älter, wenn er nach Deutschland kommt, muss oft große Hürden überwinden.

Mit Vollendung des 18. Lebensjahres unterliegen die Jugendlichen im Regelfall den strengeren Asylregeln für Erwachsene. Das bedeutet, dass dann zum Beispiel oft kein Schulbesuch mehr möglich ist. Besonders schlecht ist die Situation für gerade Volljährige, wenn sie nur geduldet werden. Eine Duldung ist lediglich die Aussetzung der Abschiebung. Das trifft vor allem Flüchtlinge aus dem Westbalkan, aus Afghanistan und aus verschiedenen afrikanischen Staaten. Sie stehen damit unter anhaltender Angst, aus Deutschland ausreisen zu müssen, weil ihre Duldung jeweils nur um einen kurzen Zeitraum verlängert wird. Eine Duldung kann dazu führen, dass man in Deutschland nicht arbeiten und keine betriebliche Ausbildung machen darf. Damit werden Biografien und Bildungswege unterbrochen, Integration findet nur eingeschränkt statt.

Ausnahmen gibt es, sie sind jedoch mühsam mit den deutschen Behörden zu verhandeln und werden aufgrund der steigenden Flüchtlingszahlen zunehmend restriktiv gehandhabt.

Um aus dem Status der Duldung heraus eine befristete Aufenthaltserlaubnis zu erhalten, auf deren Grundlage Arbeit und Ausbildung in Deutschland leichter möglich sind, müssen Betroffene nach deutschem Bleiberecht belegen, dass sie seit mehr als acht Jahren in Deutschland sind, arbeiten, gut Deutsch sprechen, sich integriert haben und nicht straffällig geworden sind. Wer mit 16 Jahren und jünger nach Deutschland gekommen ist und erfolgreich die Schule besucht hat, ist hier besser gestellt: Er kann bereits nach vier Jahren von der Bleiberechtsregelung profitieren.

In welchen Bundesländern werden die jugendlichen Flüchtlinge aufgenommen?

Die bis Ende Juni 2015 gezählten Jugendlichen wurden zu etwa einem Drittel in Bayern aufgenommen, gefolgt von Hessen und Nordrhein-Westfalen. Die wenigsten minderjährigen Flüchtlinge nahmen Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Sachsen-Anhalt auf.

Ute Schaeffer
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