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Winfried Ridder

Verfassung ohne Schutz

Die Niederlagen der Geheimdienste im Kampf gegen den Terrorismus

Ein Insider klärt auf

Das kollektive Versagen der Ermittler bei der Aufklärung der Neonazi-Morde ist kein Geheimnis mehr. Enthüllung folgte auf Enthüllung, eine peinlicher als die andere. Das Versagen hat menschliche, aber auch strukturelle Ursachen. Doch wir sind auf einen effektiven Schutz der inneren Sicherheit angewiesen. Wenn eine terroristische Kleingruppe wie die NSU nicht erfolgreich bekämpft werden kann, dann gilt das auch für vergleichbare Gruppen und Nachahmer. Winfried Ridder war lange »Chefauswerter« für den Verfassungsschutz mit der Verantwortung für die Informationen von »menschlichen Quellen«, den V-Leuten. Seiner Ansicht nach können sie keine »Vertrauensleute« sein, denn sie bleiben Anhänger ihrer Ideologie und dienen immer zwei Seiten. Ihr Einsatz ist weder vertretbar noch beherrschbar.

Grundzüge einer neuen Sicherheitsarchitektur

Winfried Ridder ist zudem der Ansicht, dass die Zusammenarbeit von Polizei und Verfassungsschutz noch nie wirklich funktioniert hat, und hält die bisher genannten Reformvorschläge für ungenügend, denn die wirklichen Probleme liegen in den operativen Defiziten und analytischen Schwächen. Wer die Dimension von Hass nicht einschätzen kann, unterschätzt auch den Willen zur Tat, wie der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm zugab. Auf der Basis seiner Erfahrungen analysiert Winfried Ridder in ›Verfassung ohne Schutz‹ die Lage und legt die Grundzüge einer neuen Sicherheitsarchitektur vor.

Die Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus gehört in eine Hand

»Auch wenn es für einen ehemaligen Verfassungsschützer nicht einfach ist: Die Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus gehört in eine Hand, und zwar in die der Polizei. Die bisher vorgelegten Reformvorstellungen, insbesondere aus dem Bereich der Innenministerkonferenz, gehen teilweise in die richtige Richtung, sind allerdings letztlich keine Antwort auf die sichtbar gewordenen strukturellen, analytischen und operativen Defizite der Sicherheitsbehörden. Wenn deren Analysefähigkeit und operative Kompetenz nicht grundlegend verbessert wird, bleibt die Verfassung weiter ohne Schutz.« Winfried Ridder

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1. April 2013
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Details

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Originalausgabe, 180 Seiten, ISBN 978-3-423-24980-5
1. April 2013

Autorenporträt

Winfried Ridder

Winfried Ridder

Winfried Ridder, Diplompolitologe, war zunächst Dozent beim Bundesamt für Verfassungschutz für den Rechtsextremismus und dann fast 20 Jahre bis 1995 als Referatsleiter im Bundesamt für Verfassungsschutz zuständig für den deutschen linksextremistischen Terrorismus (RAF, Bewegung 2. Juni, Revolutionäre Zellen). Er hat als einer der Ersten 1989 die Unterlagen der STASI über die RAF gesichtet, trat auch als Zeuge im Prozess gegen Verena Becker auf und verfolgt die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses in Bund und Ländern.

Pressestimmen

Thomas Moser, SWR2, 14. Juli 2013
»Sein Buch ist ein bisschen ein Aufklärungsbuch, aber mehr ein Beitrag zur aktuellen Debatte über die Geheimdienste in der Demokratie.«

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